AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen, Stand: 05.03.2015

Ihr Vertragspartner ist

Beatrix Becker
Marienburger Str. 35
10405 Berlin
Deutschland

Email: info@beatrix-becker.de,

im folgenden Anbieter genannt.

I. GELTUNGSBEREICH
1. Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Bestimmte Produkte, die als solches gekennzeichnet sind, werden beim Partner des Anbieters „Spreadshirt“ angeboten. Hierzu muss auf einen Link geklickt werden, um das dortige Angebot zu sehen. Sämtliche Transaktionen mit „Spreadshirt“ unterliegen einem separaten Anmeldeverfahren und separaten AGB.

II. ANGEBOT UND ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
Die Angebote auf der Website sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung (mit Bestellnummer) durch den Anbieter (z.B. per Email) oder durch die Ausführung des Vertrages zustande. Vorher besteht kein Anspruch auf die Lieferung der bestellten Ware.

III. PREISE UND ZAHLUNG
1. Zahlung ist per Vorauszahlung oder Paypal möglich.

2. Bei Zahlung per Vorauszahlung gilt: Nach Auftragseingang und der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Anbieter überweist der Kunde unter Angabe der von dem Anbieter erhaltenen Bestellnummer den fälligen Betrag auf folgendes Konto:

Sparda-Bank Südwest
Kontoinhaberin: Beatrix Becker
IBAN: DE02550905000004133137
BIC: GENODEF1S01

 

3. Bei Zahlung per Paypal gilt: Der Kunde kann sofort nach Bestätigung der Bestellung die Bezahlung per Paypal ausführen, worüber wir eine Bestätigung erhalten und den Versand auslösen.

IV. LIEFERUNG
1. Die Sendung wird versendet, sobald die Zahlung auf das oben genannte Konto eingegangen ist und alle Artikel am Lager verfügbar sind. Sind nicht alle Artikel vorrätig, wartet der Anbieter bis zu vier Wochen auf den Wareneingang der fehlenden Artikel. Nach Ablauf der vier Wochen werden die dann lieferbaren Artikel übersandt. Nicht mitgelieferte Artikel müssen neu bestellt werden. Auf dem Bestellformular kann vermerkt werden, dass auf die Vier-Wochen-Frist verzichtet werden soll. In diesem Fall werden alle sofort lieferbaren Artikel geliefert, die übrige Bestellung verfällt. Ein eventuelles Guthaben wird erstattet.

2. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Lieferverbote oder anderer nicht von dem Anbieter zu vertretenen Umständen wird die Lieferfrist in angemessenen Umfang verlängert.

3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den ihr soweit entstehenden Schaden, einschließlich Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Zu diesem Zeitpunkt geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Kaufsache auf den Kunden über. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist ruht die Lieferpflicht seitens des Anbieters.

V. EXPORTBESTIMMUNGEN
Der Kunde ist für die Einhaltung der Importbestimmungen des jeweiligen Lieferlandes selbst verantwortlich. Er hat die gegebenenfalls erforderlichen Genehmigungen für die Einfuhr und Ausfuhr selbst zu beschaffen.

VI. MÄNGEL UND GEWÄHRLEISTUNG
1. Bei Lieferung hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Er hat insbesondere darauf zu achten, dass er ein unbeschädigtes Paket von der Post erhält. Gegebenenfalls muss er es im Beisein des Postboten öffnen. Aufgerissene oder offensichtlich geöffnete Sendungen sollten nicht angenommen werden, da so der Post stillschweigend der Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand bestätigt wird. Verdeckte Mängel, d. h., Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort feststellbar sind und nicht innerhalb der unter VI. 2. genannten Frist entdeckt werden können, sind dem Anbieter unverzüglich nach der Aufdeckung schriftlich zu rügen. Eventuell auftauchende geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

2. Jegliche Gewährleistungsansprüche gehen verloren, wenn der Kunde dem Anbieter die offensichtlichen Mängel nicht innerhalb von 6 Kalendertagen nach Zugang der Ware schriftlich mitteilt bzw. die verdeckten Mängel nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung. Ausreichend für die Einhaltung der Frist ist die Absendung am letzten Tag der Frist (Poststempel).

3. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder ist der Anbieter zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

4. Es wird keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilen sind vor dem Tragen zu waschen, damit die produktionstechnischen Rückstände beseitigt werden. Die T-Shirts dürfen nur bei 30 Grad und auf links gewaschen und nicht maschinengetrocknet werden.

5. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei (2) Jahre ab Liefertag.

VII. SCHADENSERSATZ
Haftung auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund tritt nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten seitens der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters ein. Diese Freizeichnung gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie für die Haftung zugesicherter Eigenschaften.

VIII. WIDERRUFSRECHT
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beatrix Becker, Marienburger Str. 35, 10405 Berlin, Deutschland, Email: info@beatrix-becker.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das angehängte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

6. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

7. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

WIDERRUFS-FORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

 

An

Beatrix Becker

Marienburger Str. 35

10405 Berlin

Deutschland

E-Mail: info@beatrix-becker.de

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________

_______________________________________________

 

Bestellt am ___________________ (*) / erhalten am _______________________(*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

______________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_________________________________

_________________________________

_________________________________

 

 

_________________________

Datum

 

 

_________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen

 

IX. DATENSCHUTZ
Wir nehmen den Schutz Ihrer uns anvertrauten Daten sehr ernst und werden sie unter keinen Umständen Dritten zur Verfügung stellen. Alle für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde erteilt hiermit dem Anbieter seine ausdrückliche Zustimmung zur Speicherung und Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsentwicklung notwendigen Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

X. EIGENTUMSVORBEHALT
1. Die Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verpflichtungen aus sämtlichen erfolgten Warenlieferungen des Anbieters erfüllt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderungen des Anbieters.

2. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Warenverkehr zu veräußern. Verpfändung und Sicherungsübertragung sind ihm untersagt. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat uns der Auftraggeber unverzüglich zu benachrichtigen. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer ermächtigt den Auftraggeber widerruflich, die an den Auftragnehmer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

XI. URHEBERRECHTE/NUTZUNGSRECHTE
Soweit urheberrechtlich geschützte Werke zum Lieferumfang gehören, wird dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung für das jeweilige Werk eingeräumt. Die Einräumung weiterer Nutzungsrechte (z.B. Vervielfältigung) bedarf ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter.

XII. KAUFMÄNNISCHER GESCHÄFTSVERKEHR
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB und erfolgt die Lieferung im Rahmen eines Handelsgeschäftes gelten ergänzend folgende Regelungen:

1. Diese Vertrags- und Lieferbedingungen gelten auch für alle weiteren Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden, ohne dass es dafür besonderer Hinweise bedarf. Widersprechende oder weitergehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptiert der Anbieter in keinem Fall.

2. Für Mängelrügen ergänzend gelten die §§ 377, 378 HGB. Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Warengeschäften im Sinne der §§ 343 HGB.

3. Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen ist Berlin.

XIII. ANWENDBARES RECHT
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.